Stell Dir vor, es ist Parteitag und keiner geht hin

Johannes Bauser berichtet über das Initiativseminar "Was muss die Partei der Zukunft können?".

Den Parteien sterben die Mitglieder weg. Wenn wir keine personenzentrierte Bewegung wie in Frankreich und in Österreich wollen, müssen wir das bewährte Konzept der Volkspartei reformieren. Das heißt vor allem: junge Menschen aktiv einbinden. Dass es dazu mehr braucht als eine Imagekampagne, ist scheinbar noch nicht überall angekommen. Für ein viertägiges Initiativseminar sind wir in Berlin zusammengekommen und haben überlegt: „Was muss die Partei der Zukunft können?“

 

Woran merkt man, dass Wahlen sind? Richtig, an den vielen Plakaten wie sie aktuell überall wegen der anstehenden Europawahl hängen. Anders als bei einer Facebook-Kampagne ist so ein Plakat aber nicht in mit wenigen Klicks an hunderte Follower verteilt, sondern es braucht tatsächlich noch Menschen, die sie erst auf- und später wieder abhängen. Zumindest bis auch sie von Robotern ersetzt werden. Bis dahin stehen wir aber vor dem Problem, dass es von Jahr zu Jahr immer weniger Bürger gibt, die sich in einer Partei engagieren und eben jene Plakate aufhängen. Die nackten Zahlen: Die CDU hat seit den 90er Jahren 46 Prozent ihrer Mitglieder verloren, die SPD sogar 53 Prozent. Trump würde sagen: „So sad.“ 

Mit den Ursachen könnte man ein ganzes politikwissenschaftliches Proseminar füllen, weswegen hier nur die wichtigsten Buzzwords aufgezählt werden sollen. Parteien, das sind Biotope für die politische Klasse, die entkoppelt von Parteibasis und den einfachen Bürgern schalten und walten, wie sie wollen. Zumindest lautet so die Kritik an vielen Stammtischen, die jüngst durch die AfD befeuert wurde und nun Ausdruck findet im effektvollen Framing von „denen da oben“. Oft werden Parteien auch für den Klüngel und ihre intransparenten Strukturen kritisiert, die von außen weder nachvollziehbar noch einladend wirken. Apropos einladend: Wer einmal den Prozess vom Unterschreiben des Mitgliedsantrags bis zu seinen ersten Parteikontakten durchlaufen hat, der wird bestätigen können, dass Parteien weder einladend noch selbsterklärend sind. Eigentlich paradox, denn noch nie war es so einfach mit Bürgern in Kontakt zu treten wie im Web-2.0-Zeitalter. Allein: Parteien mag das nicht so recht zu gelingen, denn auch im Internet igeln sie sich in ihren Twitter-, Instagram- und Facebook-Bubbles ein und liefern sich dort immer wieder abstoßende innerparteiliche Stammtisch-Schlammschlachten, wie SPD-Mann Johannes Kahrs mit seinen Reaktionen auf die Sozialismus-Fantasien von Juso-Chef Kevin Kühnert jüngst wieder bewiesen hat. Doch egal, wie viel Schuld die Parteien an dieser Misere tragen, so gehört es zur Wahrheit dazu, dass sich auch die Gesellschaft verändert hat. Viele Bürger, und vor allem die Jüngeren, wollen sich immer seltener langfristig ehrenamtlich engagieren. Ihr Leben wird durch den Dreiklang Familie, Beruf und Freizeit bestimmt, was man ihnen zwar nicht übelnehmen kann, aber ohne die vielen Ehrenamtlichen, gäbe es die allermeisten Vereine längst nicht mehr. Parteien schaffen es bislang nicht, diesen veränderten Lebensentwürfen ausreichend Rechnung zu tragen und beharren auf ihren bewährten Strukturen. Diese scheinen oftmals wie aus der Zeit gefallen, Stichwort: Ortsvorstandssitzung. Welcher Familienvater hat nach 10 Stunden Arbeit, 2 Stunden ÖPNV und zwei Kleinkindern noch die Muse, das nächste Grünkohlessen zu planen? Eben.

Parteien, da sind wir uns einig, wirken oftmals anachronistisch, weswegen die vielen Abgesänge auch herrlich einfach von den Lippen gehen. Und dennoch erfüllen sie nach wie vor wichtige Funktionen in unserer Demokratie. Sie gestalten die öffentliche Meinung mit, fördern die Beteiligung der Bürger am politischen Leben, bilden Bürger zur Übernahme öffentlicher Ämter heran, nehmen an Wahlen teil und nehmen Einfluss auf die politische Entwicklung in den Parlamenten und Regierungen. Damit stellen sie eine lebendige Verbindung zwischen Bürgern und Staatsorganen dar. Ohne sie, würden wir von Technokraten regiert werden, deren Arbeit zukünftig auch von Maschinen gemacht werden könnte. Wer glaubt, dass auch Bewegungen wie „Fridays for Future“ diese Aufgaben wahrnehmen könnte, der irrt. Auch ein Großteil derer Führungsmannschaft hat ihr Handwerk in einer Partei gelernt, in diesem Fall bei den Grünen. Ich mag das Wort nicht, aber in der deutschen Demokratie sind Parteien alternativlos. Was allerdings nicht alternativlos ist, ist die aktuelle Entwicklung. Und darum dieses Seminar, für das Philipp und mir die Idee kam als wir uns beim gemeinsamen Grundlagenseminar kennenlernten und am Abschlussabend für den Bierausschank verantwortlich waren. Selbst am Bierglas noch ein Weltenretter, so sind wir KAS-Streber nun Mal. 

Echte Macher: Johannes (links) und Philipp (rechts) servieren kühles Bier zu frischen Seminarideen


Doch auch unsere Tatenkraft kannte Grenzen. Daher war ich sehr glücklich darüber, dass mit Florentine und Caroline zwei verlässliche Mitstreiterinnen zum Team stießen ohne die das Seminar nicht hätte stattfinden können.

 

 Das L in Initiativseminar steht für leicht

Kurzer Service-Einschub für all diejenigen, die im Moment erwägen, selbst eins zu machen. Mein Rat an euch: macht es. Die Stiftung lässt euch dabei viel Freiraum, sodass ihr eigenverantwortlich arbeiten könnt. Dabei lernt ihr Soft-Skills, die ihr euch in keinem Praktikum der Welt aneignen könnt. Zudem nehmt ihr die komplette Palette an Aufgaben mit, denn von Finanzplanung, bis hin zu inhaltlicher Vorbereitung und Event-Management ist alles dabei, was ihr für euer späteres Berufsleben brauchen werdet. Nicht unerwähnt bleiben sollte, dass das Initiativseminar mit richtig Arbeit verbunden ist. Allerdings hat auch niemand gesagt, dass es leicht werden würde. Den Referenten wegen Terminabsprachen hinterherlaufen, Rücksprachen mit dem Orga-Team und die übliche (aber notwendige) KAS-Bürokratie kosten Zeit und Nerven. Wenn ihr so viel Wert darauflegt, dass alle Entscheidungen im Team getroffen werden, kommen noch etliche Feedbackschleifen hinzu. Ihr braucht kein schlechtes Gewissen bekommen, wenn ihr zwischendurch denkt, dass Diktatur manchmal effizienter wäre. Diese Gedanken hatte ich auch. Dennoch war unser Weg der Arbeitsteilung, d.h. jeder hatte einen festen Bereich für den er/sie zuständig war, richtig und effizient - auch wenn dadurch oft zurückgekoppelt werden musste wie der Stand bei den einzelnen Bereichen ist. Besonders schwierig war es, die Kosten niedrig zu halten, damit wir das knappe Budget nicht sprengen. Nach einem ersten Aufschlag mussten dann eine ganze Reihe von Posten aus dem Kostenplan geschmissen werden, also: Bye-Bye Club Mate, mit der wir die langen Seminartage sicherlich besser hätten überbrücken können. Wer demnächst in die Planung einsteigt, dem raten wir entschieden zu einer WhatsApp-Gruppe zur Kommunikation, einem Google-Doc zum Festhalten des Planungsstandes, einer Cloud zum Datenaustausch und regelmäßigen Gruppentelefonaten via Skype. Gäbe es irgendwo 500 Megabyte Frustrationstoleranz zum Download, würde ich euch das an dieser Stelle noch verlinken, denn es ist ganz schön anstrengend offenen Anfragen hinterherzulaufen. Deswegen meine Bitte an all‘ die Stipendiaten, die noch an einem Initiativseminar teilnehmen werden: Antwortet zügig auf die E-Mails des Orga-Teams, damit die planen können. Aber jetzt zurück zum Thema.

Orga-Team (vlnr): Johannes Bauser, Philipp Schwarz, Florentine Rudzio und Caroline Collet mit dem zuständigen KAS-Referenten Simon Backovsky

Kurzer Service-Einschub für all diejenigen, die im Moment erwägen, selbst eins zu machen. Mein Rat an euch: macht es. Die Stiftung lässt euch dabei viel Freiraum, sodass ihr eigenverantwortlich arbeiten könnt. Dabei lernt ihr Soft-Skills, die ihr euch in keinem Praktikum der Welt aneignen könnt. Zudem nehmt ihr die komplette Palette an Aufgaben mit, denn von Finanzplanung, bis hin zu inhaltlicher Vorbereitung und Event-Management ist alles dabei, was ihr für euer späteres Berufsleben brauchen werdet. Nicht unerwähnt bleiben sollte, dass das Initiativseminar mit richtig Arbeit verbunden ist. Allerdings hat auch niemand gesagt, dass es leicht werden würde. Den Referenten wegen Terminabsprachen hinterherlaufen, Rücksprachen mit dem Orga-Team und die übliche (aber notwendige) KAS-Bürokratie kosten Zeit und Nerven. Wenn ihr so viel Wert darauflegt, dass alle Entscheidungen im Team getroffen werden, kommen noch etliche Feedbackschleifen hinzu. Ihr braucht kein schlechtes Gewissen bekommen, wenn ihr zwischendurch denkt, dass Diktatur manchmal effizienter wäre. Diese Gedanken hatte ich auch. Dennoch war unser Weg der Arbeitsteilung, d.h. jeder hatte einen festen Bereich für den er/sie zuständig war, richtig und effizient - auch wenn dadurch oft zurückgekoppelt werden musste wie der Stand bei den einzelnen Bereichen ist. Besonders schwierig war es, die Kosten niedrig zu halten, damit wir das knappe Budget nicht sprengen. Nach einem ersten Aufschlag mussten dann eine ganze Reihe von Posten aus dem Kostenplan geschmissen werden, also: Bye-Bye Club Mate, mit der wir die langen Seminartage sicherlich besser hätten überbrücken können. 


Wer demnächst in die Planung einsteigt, dem raten wir entschieden zu einer WhatsApp-Gruppe zur Kommunikation, einem Google-Doc zum Festhalten des Planungsstandes, einer Cloud zum Datenaustausch und regelmäßigen Gruppentelefonaten via Skype. Gäbe es irgendwo 500 Megabyte Frustrationstoleranz zum Download, würde ich euch das an dieser Stelle noch verlinken, denn es ist ganz schön anstrengend offenen Anfragen hinterherzulaufen. Deswegen meine Bitte an all‘ die Stipendiaten, die noch an einem Initiativseminar teilnehmen werden: Antwortet zügig auf die E-Mails des Orga-Teams, damit die planen können. Aber jetzt zurück zum Thema.

 

Parteien als unfinished company, oder: Ohne Input geht’s auch nicht

Wolltet Ihr mal irgendwo etwas verändern? Wenn ja, dann wette ich, dass ihr mit euren Vorschlägen erst einmal auf Granit gestoßen seid. Organisationsstrukturen in Unternehmen, Vereinen oder auch in Parteien sind eben nicht auf schnelle Veränderung ausgelegt und werden zudem von Gate Keepern (in der Regel der Typus „erfahrene Männer/Frauen“) beschützt, die zunächst überzeugt werden müssen. „Ach ja, wären Parteien doch so agil wie Facebook“, schwärmt jetzt vielleicht der eine oder andere von euch. Aber erstens ist es durchaus sinnvoll, dass Parteien nicht von allem und jedem beeinflusst werden können, und zweitens verbirgt sich hinter dem Anstrich als unfinished company, wie ihn z.B. Facebook pflegt, oftmals nur oberflächliches Marketing-Gesülze. Nehmt mal an einer Führung in der Berliner Dependenz teil, dann wisst ihr, wovon ich spreche. Deswegen entschieden wir uns dazu, sowohl das Gespräch mit Experten zu suchen als auch Freiraum zu schaffen, in dem wir auf der grünen Wiese Ideen für eine zeitgemäße Parteistruktur entwerfen können.

Mit den Experten hatten wir richtig Glück. Parteienforscher Prof. Oskar Niedermayer von der FU Berlin hielt einen Vortrag, in dem er skizzierte, wie parteibezogene Mitgliederbeteiligung besser gesteuert werden könnte. Anregungen zur politischen Basisarbeit holten wir uns bei dem leidenschaftlichen Kommunalpolitiker Danny Freymark, der seit 2011 für den Bezirk Lichtenberg im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Einen Blick über den Tellerrand gewährten uns Damian Boeselager, der bei der Europa-Wahl für die paneuropäische Kleinpartei Volt antritt, und Alexander Knigge, der sich fast seit Tag 1 bei Pulse of Europe engagiert. Höhepunkt war das Gespräch mit Nico Lange, dem strategischen Mastermind aus dem Konrad-Adenauer-Haus, der uns geduldig auf alle Fragen rund um die strategische Ausrichtung der CDU Auskunft gab.

Nach all‘ dem Input stürzten wir uns dann einen Tag lang in Arbeitsgruppen in die inhaltliche Arbeit. Dazu verstreuten sich die Gruppen über die gesamte Berliner Innenstadt und diskutierten bei Sonnenschein über die Ideen, die viele schon während der Gespräche mit den Experten entwickelt hatten. Im Orga-Team hatten wir während der Planung die Befürchtung, dass diese offene Seminargestaltung dazu einladen würde, lieber die Stadt zu besichtigen als an Ideen zu arbeiten, aber wir waren mit den Ergebnissen mehr als zufrieden. Bisschen Mut gehört auch beim Seminarkonzept dazu. Ganz ausschließen können wir es allerdings nicht, dass sich die Gespräche, die an der Spree, in Hipster-Cafés und Parks geführt wurden, allein um die CDU drehte. Zwinkersmiley.

 

To Do

Am letzten Tag kehrten wir die Ergebnisse einmal zusammen und schrieben daraus unser gemeinsames Ideenpapier, das wir im Nachgang an die Stiftung und die Partei versendeten. Darunter fanden sich eine Reihe wirklich toller Ideen, wie zum Beispiel einer neuen Beteiligungsoffensive auf kommunaler Ebene. Wir entwickelten die Idee offener Mikrofone, die bei Mitgliederversammlungen aufgestellt werden, damit Mitglieder dort – unabhängig von der Tagesordnung – ihre Ideen vortragen können. Auch erwähnenswert ist die Idee, dass Ortsverbände über die aus dem Boden sprießenden Nachbarschaftsapps politische Stammtische in der Nachbarschaft zu aktuellen kommunalpolitischen Themen organisieren könnten. Weitgehend einig waren wir uns auch bei der Einschätzung, dass den Ortsverbänden, die das Rückgrat der Partei bilden, zu wenig Aufmerksamkeit und Wertschätzung zukommt. Diese sollten in den Öffentlichkeitskanälen der Partei, wie z.B. CDU.TV, öfter vorkommen, dort beispielsweise besonders innovative Formate vorgestellt werden. Wir versprechen uns davon, dass dadurch andere Mitglieder ermutigt und motiviert werden, diesen Beispielen nachzueifern. Zudem haben wir auch die Idee erarbeitet, dass besonders aktive Ortsverbände regelmäßig zu Landes- und Bundesparteitagen eingeladen werden sollten. Auch diskutiert wurde ein jährlich verliehener Preis für besonders engagierte Einbindung der Mitglieder und Bürger.

Große Aufmerksamkeit kam auch der Frage zu, wie wir Mitgliedern eine bessere Möglichkeit geben können, damit sie sich an politischer Arbeit beteiligen. Denkbar wäre, dass Vorstandsmitglieder der Ortsgruppen gezielt junge Mitglieder ansprechen und Projekte an sie delegieren, die vom Vorstand selbst nur betreut, aber nicht organisatorisch durchgeführt werden. Das können Infostände oder die Organisation von Diskussionsformaten mit Bürgern sein, aber auch eine inhaltliche Zuarbeit. Gerade in Universitätsstädten gibt es viele Studenten unter den Mitgliedern, die inhaltlich arbeiten wollen, aber keine Möglichkeit dazu erhalten.

Ein weiterer großer Reformpunkt umfasst die Diskussion um ein gemeinsames Wertefundament, die bereits durch den Grundsatzprogrammprozess angestoßen wurde. Hierzu wäre es sinnvoll, wenn neben den Führungspersönlichkeiten der Partei auch einzelne Basismitglieder über die Öffentlichkeitsarbeitskanäle zu Wort kommen. Davon wird sich erhofft, dass diese bei Bürgern glaubwürdiger wahrgenommen werden als die Parteifunktionäre und Mandatsträger.

Adressiert wurde auch das Problem der Intransparenz, insbesondere im Zusammenhang mit der Kommunikation und der Machtstrukturen. Dies muss einerseits durch die Parteibasis immer wieder eingefordert und andererseits durch die Parteiführung vorgelebt werden.

 

Veränderung muss man planen – und machen

„Plan beats no plan“ so steht es im Twitter-Profil von Nico Lange geschrieben. Recht hat er. Und trotzdem muss jeder Plan auch irgendwann mal umgesetzt werden. Dachte irgendjemand, es wäre damit getan, sich ein paar Tage zusammen zu setzen, über Verbesserungsideen zu diskutieren und die Ergebnisse dann an die Parteizentrale zu schicken? Nein, so easy going ist es dann doch nicht. So interessant die Expertengespräche auch waren, sie hinterließen bei uns einen leicht bitteren Nachgeschmack. Veränderung wird aktuell weder geplant, noch ist sie ausdrücklich erwünscht und zudem nur bedingt aussichtsreich. Ein Rückschlag für viele von uns, die sich aufgrund ihrer Ungeduld des Herzens für das Seminar angemeldet hatten.

Ob wir in dem Spitzenpersonal Verbündete haben, wird sich noch zeigen. Fest steht jedoch, dass wir die Zeit auf unserer Seite haben. Wenn auch in Zukunft Plakate aufgehängt, Ämter und Positionen besetzt und Parteitage besucht werden sollen, dann muss die Partei endlich lernen, ihre Strukturen an die Bedürfnisse ihrer Mitglieder anzupassen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Eine Lehre, die wir übrigens aus den Gesprächen mit Damian Boeselager von Volt und Alexander Knigge von der Bewegung Pulse of Europe gezogen haben, ist, dass Kleinparteien und Bewegungen Parteien herausfordern und ganz schön in‘s Schwitzen bringen. Wir sind also nicht alleine. Daraus sollten wir den Mut schöpfen, uns nicht für alles eine Erlaubnis einzuholen, um sicherzustellen, dass wir nirgends anecken, sondern einfach mal zu machen. Wer damit nicht einverstanden ist, muss sich dazwischen schmeißen und erklären. Lasst sie uns gemeinsam in‘s Schwitzen bringen.


Autor: Johannes Bauser ist mit dem Abschluss seiner Promotion Ende März 2019 aus der Promotionsförderung ausgeschieden und bald Altstipendiat. Wer neugierig geworden ist und mehr wissen möchte, erreicht ihn und das Organisationsteam unter johannes.bauser@outlook.de oder via Facebook.

Fotos: KAS-Stipendiaten.