· 

Die Netzwerk Sicherheitspolitik auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Der Blick geht nach Osten

Debüt des Netzwerks Sicherheitspolitik als offizieller Organisator eines Side-Events zur Münchner Sicherheitskonferenz

 

Außenpolitische Experten diskutierten im Rahmen der 56. Münchner Sicherheitskonferenz über Chinas Engagement in multilateralen Organisationen und dessen Implikationen für Deutschland und Europa. Chinas Aufstieg zum Global Player verschafft der Volksrepublik einen immer größer werdenden Einfluss. „Europa sollte daher eine einheitliche Strategie im Umgang mit China verfolgen“, fordert Dr. Norbert Röttgen (MdB). Mit ihm diskutieren Botschafter Dr. Christoph Heusgen und Lord Stephen Green unter der Moderation von Dr. Janka Oertel. Die Veranstaltung wurde gemeinsam von dem Netzwerk Sicherheitspolitik, den Münchener Altstipendiaten und der KAS zum ersten Mal in dieser Form organisiert. Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung Prof. Dr. Norbert Lammert wertete die Veranstaltung als Erfolg.

Kein Platz blieb leer in der Karmeliterkirche, als am Samstagnachmittag die Podiumsdiskussion zum Thema „Chinas Engagement in multilateralen Organisationen“ eingeläutet wurde. Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sowie zahlreiche interessierte Gäste folgten der Einladung.

 

Die Rolle der Volksrepublik China hat sich in den letzten Jahren deutlich gewandelt. Vor allem der wirtschaftliche und politische Aufstieg Chinas hin zum Global Player wird als Hauptgrund für den großen Einfluss der Volksrepublik identifiziert. Schon heute, so wird im Laufe der Debatte immer deutlicher, beeinflusst China unsere Wirtschaft und Politik. Daher muss Europa auf diese Herausforderungen reagieren, denn die Herausforderungen von morgen werden umso größer sein.

 

Die Experten Dr. Norbert Röttgen, MdB, Lord Stephen Green und Botschafter Christoph Heusgen diskutierten unter der Moderation von Janka Oertel auf Englisch. Ziel der Podiumsdiskussion war es, mögliche Reaktionen Deutschlands und Europas auf Chinas Engagement in multilateralen Organisationen einzuordnen. Dazu entwickelte das Panel Ideen, wie mit dem erstarkenden China umgegangen werden kann.

 

Chinas Engagement ist laut der Experten in Teilen zu begrüßen und auch nachvollziehbar, wie Lord Stephen Green argumentiert. Denn aufgrund der unterschiedlichen politischen Systeme ist für China ein Engagement in den westphälisch orientierten Organisationen, wie der UN, schwierig, da das Land anders politisch organisiert ist. Dies solle von der Weltgemeinschaft akzeptiert werden.

 

Dagegen argumentiert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags und Altstipendiat Dr. Norbert Röttgen, CDU. „China glaubt nicht an die Würde des Einzelnen. Das Kollektiv wird vor das Individuum gestellt. Deshalb wird China zur geopolitischen Herausforderung auf der Welt werden.“ Allerdings muss seiner Meinung nach gerade bei den großen Weltfragen, wie dem Klimawandel, mit der Volksrepublik kooperiert werden.

 

Das Fazit der Experten: Eine Zukunft ohne das politische Schwergewicht China wird es nicht geben. „Europa muss in seinen Positionen eine Einigung erzielen, um auch in Zukunft eine gemeinsame Strategie zum Umgang mit China zu verfolgen“, so Dr. Norbert Röttgen.

 

Das Event fand zum ersten Mal in dieser Form statt und wurde in der Abschlussrede von Prof. Dr. Norbert Lammert klar als Erfolg verbucht. Vor allem das Publikum war im Vergleich zur wenige Meter weiter stattfindenden Sicherheitskonferenz laut dem KAS-Vorsitzenden deutlich jünger.

 

Geboren wurde die Idee ein solches Format aufzuziehen vor über zwei Jahren im Rahmen interner Diskussionen. Das noch junge Altstipendiaten-Netzwerk Sicherheitspolitik sieht sich als Teil einer gesamtgesellschaftlichen Debatte zur deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sein. Ganz besonders liegt der Leitung am Herzen zu einem nachhaltigen öffentlichen Diskurs beizutragen, ganz gemäß dem Motto des Netzwerks: „Sicherheitspolitik zum Anfassen.“ Daher ist ein solches Format auf eine der weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Konferenz so wichtig.

 

Möglich wurde die Organisation nur, da eine ganz intensive und produktive Zusammenarbeit des Netzwerks vor allem mit der Regionalgruppe der Münchner Altstipendiaten und der Stiftung gelebt wurde. Das Team bestehend aus Dr. Christian Bergmann, Dinah Elisa Kreutz, Luisa Muth, Ella-Maria Mengelkoch, Priscilla Schelp und Daniela Braun (KAS) zogen ein positives Fazit. „Wir wollen ein Angebot zum politischen Diskurs leisten. Dies wurde positiv angenommen. Von Politikern, (Alt-)Stipendiaten, aber auch allerhand externen Zuschauern, die eins gemeinsam haben: das Interesse an der Sicherheitspolitik“, erklärten die Hauptorganisatoren Dinah Elisa Kreutz und Dr. Christian Bergmann vom Leitungskreis des Netzwerkes.

 


Autoren: Luisa Muth, Dr. Christian Bergmann